Bürger_inneninitiative für eine Abschaffung der EU-Richtlinie zur Vorratsdatenspeicherung 2006/24/EG und Evaluation sämtlicher Terrorgesetze.

In der Rekordzeit von nur einer Woche hat der österreichische Arbeitskreis
zur Vorratsdatenspeicherung (AKVorrat.at) mehr als 500 Unterschriften für
seine Bürger_inneninitiative gesammelt! Ursprünglich plante der
Arbeitskreis diese Hürde für die Einreichung im Nationalrat erst mit Ende
November zu nehmen, sie wurde jetzt in einem Bruchteil der Zeit
übersprungen. Dazu Andreas Krisch vom Verein für Internet-Benutzer
Österreichs (VIBE!AT), einem der Partner_innen des AKVorrat: ?Das zeigt
klar, wie wichtig dieses Thema den Menschen ist?. Krisch ruft dazu auf,
weiter Unterschriften zu sammeln und den politischen Druck zu erhöhen. Der
Arbeiskreis hat sich 1500 Unterschriften als nächste Hürde gesetzt.

Bemerkenswert ist: Nur etwa ein Drittel der Unterschriften wurde von den
Aktivist_innen des AKVorrat gesammelt, der Rest kam per Post oder wurde im
Rahmen von Veranstaltungen übergeben. Die positiven Reaktionen aus der
Bevölkerung und das starke mediale Echo waren unerwartet. Die Initiative
wird weiterhin auf Papier Unterschriften sammeln, da ursprünglich Ende
November als Ziel gesteckt wurde. Ab Anfang Dezember soll es die
Möglichkeit geben online zu unterschreiben.

Ziel der Bürger_inneninitiative ist es, die österreichische Regierung dazu
zu verpflichten, sich gegen die EU-Richtlinie zur Vorratsdatenspeicherung
einzusetzen. Weiters wird der Nationalrat ersucht, sämtliche in den letzten
10 Jahren beschlossenen Terrorgesetze auf ihre Notwendigkeit und
Grundrechtskonformität zu überprüfen und diese entsprechend abzuändern,
gegebenenfalls auch gänzlich aufzuheben. ?Es kann nicht sein, dass Gesetze
beschlossen werden, die die Grundrechte massiv einschränken, und dann
verschwindet das Thema von der politischen Tagesordnung? so
AKVorrat-Aktivist Michael Bauer. Den Menschen in Österreich könne man
Eingriffe in die Privatsphäre nicht mehr mit dem Argument der Sicherheit
verkaufen. Das zeigt auch eine gerade veröffentlichte Befragung des
Zentrums für Zukunftsstudien: Nur eine Minderheit ist bereit ihre
Privatsphäre für Sicherheit aufzugeben.

Links:

• http://initiative.stopp-vorratsdaten.at
• http://akvorrat.at

Wer hat sich in dieser Republik, in der die vermutete Unschuld für ins Kriminal geratene Politiker reserviert ist, während für den Bürger die Schuldvermutung gilt, heuer am ärgsten aufgeführt? Wer sind die übelsten Manipulierer und Überwacher 2011? Nennen Sie Namen, Daten, Fakten, das Übrige erledigen wir!
Die besten Chancen, Ihre Nominierung durchzubringen, bestehen, wenn ein paar Zeilen mit dem ungefähren Sachverhalt – gern auch kopiert – eingetragen werden. Dazu ein zwei gute Links, auch persönliche Kommentare bzw. Schmähungen sind sehr willkommen.

http://www.bigbrotherawards.at/2011/vorschlagen.php

Link: http://quintessenz.at/d/000100009880

24.05.2011 | 18:00 | Hörsaal 1, Erdgeschoss, FH JOANNEUM Graz,
Alte Poststraße 149,
8020 Graz
Info (E-Mail): Wolfgang Dautermann

Vortragender: Lars Schimmer, TU Graz

Am 28.04. wurde im österreichischen Nationalrat die Vorratsdatenspeicherung beschlossen. Verdachtsunabhängig werden alle Kommunikationsdaten (E-Mail, Telefon, Internetverbindungen) aller Bürger für 6 Monate gespeichert.

Wie kann man als normaler User trotzdem seine Privatsphäre im Internet schützen?

Der Vortrag wird kurz die Probleme der normalen Internetnutzung aufzeigen, die bekanntesten Programme zum verschleiern der Identität im Internet vorstellen und ihre Funktionsweise erläutern. Auch werden ihre Probleme und Schwachstellen angesprochen.

Eintritt frei! Eine Anmeldung ist nicht erforderlich.

* Anonymität im Internet (Wikipedia-Artikel)

Link: http://www.fh-joanneum.at/aw/home/Studienangebot_Uebersicht/fachbereich_information_design_technologien/fzt/News_Events/fzt_events/~cedh/FZT_Events_2011_anonyme_Internetnutzung/?lan=de

Der Standard schreibt in seiner Online-Ausgabe vom 11. April 2011:

Salzburg – Der im Datenschutzgesetz in Paragraf 50, Absatz d formulierte Auftrag ist eindeutig: “Der Auftraggeber einer Videoüberwachung hat diese geeignet zu kennzeichnen.”

Das Gesetz erklärt sogar die Intention der Kennzeichnungspflicht: Dadurch solle “jeder potenziell Betroffene, der sich einem überwachten Objekt oder einer überwachten Person nähert, tunlichst” die Möglichkeit haben, “der Videoüberwachung auszuweichen”. So weit die gesetzliche Norm, die übrigens für Private wie für öffentliche Stellen gleichermaßen gilt.

Die Realität sehe freilich anders aus, resümiert Bernhard Carl, Gemeinderat der Bürgerliste in der Stadt Salzburg, einen Stadtspaziergang zu den öffentlichen Gebäuden in der Landeshauptstadt. So weise beispielsweise nicht einmal das Land Salzburg auf die an den Amtsgebäuden installierten Kameras hin.

Link: http://derstandard.at/1302515913203/Datenschutz-Jede-Menge-illegaler-Ueberwachungskameras

Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Kolleginnen und Kollegen,

ich möchte Sie herzlich zur nächsten Public Lecture: The Rights of Digital Citizens. Facebook, Google and Cyber Crimes: New Challenges to EU Fundamental Rights der Forschungsplattform “Human Rights in the European Context” am Mittwoch, den 19. Januar 2011 um 19:00 im Theatersaal der Österreichische Akademie der Wissenschaften (Sonnenfelsgasse 19, 1010-Wien) einladen.

Begrüßung: Richard Kühnel (Leiter der Vertretung der Europäischen Kommission in Österreich)

Auf dem Podium diskutieren Peter Hustinx (Datenschutzbeauftragter der EU), Bernhard Hötzl (Geschäftsführer, 123people.com), Waltraut Kotschy (ehem. Leiterin der österreichischen Datenschutzkommission und ehem. Datenschutzbeauftragte des Europarates, Leiterin eines EU-Twinning-Datenschutzprojekts in Montenegro) und Hannes Tretter (Leiter des Ludwig Boltzmann Instituts für Menschenrechte, Mitglied der Forschungsplattform “Human Rights in the European Context”, Stv. Vorsitzender des Verwaltungsrats der EU Agentur für Grundrechte) Thema der Veranstaltung; moderiert wird die Veranstaltung von Sonja Bettel (ORF).

Im Laufe der Veranstaltung wird auch das eben erscheinende Jahrbuch Menschenrechte 2011 zum Thema Datenschutz vorgestellt.

Die Veranstaltung findet in englischer Sprache statt.

Die Veranstaltungsreihe findet in Kooperation mit derStandard.at und dem FALTER statt.
Im Anschluss an die Diskussion lädt die Forschungsplattform “Human Rights in the European Context” zu einem kleinen Umtrunk.

Um Anmeldung an publiclecture.human-rights@univie.ac.at wird gebeten.

Wir würden uns freuen, Sie bei der Veranstaltung begrüßen zu dürfen!

Mit besten Grüßen,
Christof Tschohl

via [vds-info]

1. Die Angriffe auf Wikileaks sind unangebracht

Die Internet-Veröffentlichungsplattform Wikileaks steht seit der Veröffentlichung der geheimen Botschaftsdepeschen der USA unter großem Druck. In den USA werden die Wikileaks-Verantwortlichen als “Terroristen” bezeichnet, es wird sogar ihr Tod gefordert. Große internationale Unternehmen wie MasterCard, PayPal und Amazon beenden ihre Zusammenarbeit mit Wikileaks – ohne dass eine Anklage gegen die Organisation vorliegt, geschweige denn eine Verurteilung. Gleichzeitig wird die technische Infrastruktur von Wikileaks anonym über das Internet attackiert.

Dies sind Angriffe auf ein journalistisches Medium als Reaktion auf seine Veröffentlichungen. Man kann diese Veröffentlichungen mit gutem Grund kritisieren, ebenso die mangelnde Transparenz, welche die Arbeit der Plattform kennzeichnet. Aber hier geht es um Grundsätzliches: die Zensur eines Mediums durch staatliche oder private Stellen. Und dagegen wenden wir uns. Wenn Internetunternehmen ihre Marktmacht nutzen, um ein Presseorgan zu behindern, käme das einem Sieg der ökonomischen Mittel über die Demokratie gleich. Diese Angriffe zeigen ein erschreckendes Verständnis von Demokratie, nach dem die Informationsfreiheit nur so lange gilt, wie sie niemandem weh tut.

2. Publikationsfreiheit gilt auch für Wikileaks

Die in der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte verbriefte Publikationsfreiheit ist eine Grundlage der demokratischen Gesellschaften. Sie gilt nicht nur für klassische Medien wie Zeitungen oder Fernsehanstalten. Das Internet ist eine neue Form der Informationsverbreitung. Es muss den gleichen Schutz genießen wie die klassischen Medien.

Längst hätte es einen weltweiten Aufschrei gegeben, wenn die USA ein Spionage-Verfahren gegen die New York Times, einen finanziellen Kreuzzug gegen den Spiegel oder einen Angriff auf die Server des Guardian führen würden.

3. Recht auf Kontrolle des Staates

Die Kriminalisierung und Verfolgung von Wikileaks geht über den Einzelfall hinaus. Die Veröffentlichung als vertraulich eingestufter Informationen in solchen Mengen soll verhindert werden. Denn die Menge an Dokumenten liefert der Öffentlichkeit einen weit tieferen Einblick in staatliches Handeln als bisherige Veröffentlichungen in klassischen Medien.

Der Journalismus hat nicht nur das Recht, sondern die Aufgabe, den Staat zu kontrollieren und über die Mechanismen des Regierungshandelns aufzuklären. Er stellt Öffentlichkeit her. Ohne Öffentlichkeit gibt es keine Demokratie. Der Staat ist kein Selbstzweck und muss eine Konfrontation mit den eigenen Geheimnissen aushalten.

Wir, die Initiatoren und Unterzeichner, fordern, die Verfolgung von Wikileaks, die dem Völkerrecht zuwiderläuft, zu stoppen. Wir fordern alle Staaten und auch alle Unternehmen auf, sich diesem Feldzug gegen die bürgerlichen Rechte zu widersetzen. Wir fordern alle Bürger, bekannt oder unbekannt, in politischen Positionen oder als Privatpersonen, auf, für die Einstellung der Kampagne gegen die Meinungs- und Informationsfreiheit aktiv zu werden. Wir laden alle ein, sich an dem Appell für die Medienfreiheit zu beteiligen.

Link: http://bewegung.taz.de/aktionen/4wikileaks/beschreibung

Wir möchten auf einen Vortrag mit interessantem Titel hinweisen:

Wie sensibilisiere ich Menschen für den Datenschutz – Eine Forschungsfrage?

Die Privacy-Kompetenz ist ein Forschungsansatz, der zu klären versucht, wie datenschutzbewusstes Verhalten erreicht und vor allem gelehrt werden kann.

Zu Grunde liegen hier Forschungsgebiete der Arbeits- und Organisationspsychologie, Organisationssoziologie und Sozialpsychologie sowie Pädagogik. Anhand der vorhandenen Kompetenz- und Handlungsmodellen sowie der psychischen Regulation von Arbeit versuche ich ein Modell zu erstellen, das datenschutzbewusstes Verhalten beschreiben kann. In weiteren Schritten soll untersucht werden, wie datenschutzbewusstes Verhalten entsteht und beeinflusst werden kann und wie eine Didaktik des Datenschutz aussieht.

In diesem Vortrag werde ich auf den gegenwärtigen Entwicklungsstand eingehen und weitere zu diskutierende Fragen stellen. Ich werde kein Produkt oder keine Lösung verkaufen!

Der Vortrag wird tagesaktuell zusammengestellt, beinhaltet aber unter anderem

• Modelle menschlichen Verhaltens/Handlungsregulationstheorien
• Kompetenzmodelle
• Kommunikation in Organisationen
• Didaktik und Mathetik, Lernmotivation
• viele noch offene Fragen

Vortragender: Stefan Schumacher
http://www.kaishakunin.com

• Wann: am Mi 24.11. 2010, 21:00
• Wo: im Metalab, Rathausstrasse 6, 1010 Wien

Überwachung, Kontrolle und Subjektivierung

Das Institut für Wissenschaft und Kunst (IWK) der Universität Wien veranstaltet im Wintersemester 2010/11 eine Vortragsreihe:

Culture of Control?
Überwachung, Kontrolle und Subjektivierung
Konzept und Organisation: Ulrike Mayer und Odin Kroeger

Wenn heute Überwachung und Kontrolle thematisiert werden, so meist durch moralisierende Diskurse über die Art und Weise, in der staatliche und nicht-staatliche Organisationen Daten über uns sammeln. Wer das jedoch einfach nur skandalisiert und meint, dadurch schon wirksam in die politische Diskussion eingegriffen zu haben, verkennt, wie weit diese Kontrolltechniken bereits gesellschaftlich akzeptiert und gewünscht werden. Woher rührt nun aber diese breite Akzeptanz und welche Interessen und Bedürfnisse bedient sie? Die Vorträge dieses Semesters werden die gesellschaftliche Einbettung sowie den Wandel von Überwachungsmechanismen vor dem Hintergrund postfordistischer Transformationsprozesse nachzeichnen und diskutieren, wie sich dies auf Staatlichkeit, das Verhältnis öffentlich / privat und die Formierung vergeschlechtlichter Subjektivitäten auswirkt.

Montag, 8. November, 19.00 Uhr, Depot, Breite Gasse 3, 1070 Wien:
Walter Fuchs (Wien):
Kontrollkulturen im Wandel: auf dem Weg in die Sicherheitsgesellschaft?
Im Übergang vom Fordismus zum Postfordismus erfahren Formen sozialer
Kontrolle einen erheblichen Wandel. Soziale Beziehungen werden in immer
mehr Bereichen durch das Primat der Sicherheit strukturiert. Die
Versicherheitlichung des Sozialen geht dabei nicht einfach nur von
einem “Überwachungsstaat” aus, sondern wird auch ganz alltäglich durch
die Individuen selbst vollzogen. Das besagt zumindest eine hier
aufgegriffene These, deren Stichhaltigkeit am Beispiel Österreich
überprüft wird. Der Vortrag schließt mit einer Diskussion der
Möglichkeit, Kritik an neuen Kontrollformen zu üben.

Walter Fuchs, Dr., MA, ist wissenschaftlicher Mitarbeiter am Institut
für Rechts- und Kriminalsoziologie, Wien. Arbeitsschwerpunkte:
Rechtssoziologie, Soziologie abweichenden Verhaltens und sozialer
Kontrolle, Recht und Alter, White Collar Crime, Sicherheit, Geschichte
der Kriminologie

Montag, 13. Dezember, 19.00 Uhr, Depot, Breite Gasse 3, 1070 Wien:
Aldo Legnaro (Köln):
Überwachung und Selbst-Überwachung − Aspekte einer Ökonomie der Transparenz
Überwachung hat viele Spielarten: panoptisch (wenige beobachten viele), synoptisch (viele beobachten einige), polyoptisch (viele beobachten viele), post-optisch im Internet. Diese Formen justieren auf je eigene Weise das Verhältnis zwischen den Dimensionen Privatheit und Öffentlichkeit und suchen eine Form der Selbstregierung zu etablieren, bei der die Herstellung sozialer Ordnung autonom und aus eigenen Interessen heraus erfolgt. Dazu zählt nicht zuletzt, im Rahmen einer Ökonomie der Aufmerksamkeit Transparenz her- und darzustellen.

Aldo Legnaro, Dr. rer. pol., arbeitet als freier Sozialwissenschaftler; momentaner Arbeitsschwerpunkt: Theorie der Kontrollgesellschaften

Montag, 24. Jänner, 19.00 Uhr, Depot, Breite Gasse 3, 1070 Wien:
Gundula Ludwig (Marburg):
Geschlecht und Heteronormativität überwachen
Die rigide Überwachung „richtigen“ geschlechtsspezifischen Verhaltens von Frauen* und Männern* sowie der Grenze zwischen „normaler“ und „perverser“ Sexualität scheint in Mitteleuropa vorbei zu sein: Frauen in Führungspositionen, Väterkarenz, Uni-Sex-Modestile, eingetragene gleichgeschlechtliche PartnerInnenschaften – Wurden Geschlecht und Heteronormativität für gesellschaftliche Ordnung irrelevant? Oder ist durch die neoliberale Flexibilisierung auch von Normen die Herstellung geschlechtlicher und sexueller „Normalität“ bloß subtiler geworden? Gegenstand des Vortrags ist eine Auseinandersetzung mit jenen subtilen Formen des Überwachens, Kontrollierens und Regierens von Geschlecht und Heteronormativität als zentraler Elemente neoliberaler Subjektivierung.

Gundula Ludwig, Dr.in phil., ist wissenschaftliche Geschäftsführerin am Zentrum für Gender Studies und feministische Zukunftsforschung der Universität Marburg. Arbeitsschwerpunkte: Feministische Staatstheorie, Politische Theorie, Sozialwissenschaftliche Gender Studies und Queer Theory.

KoordinatorInnen:

Odin Kroeger: Studium der Philosophie in Wien, Berlin und Canberra. In Kürze erscheint: O. Kroeger, G. Friesinger, P. Lohberger, E. Ortland (Hg.): Geistiges Eigentum und Originalität. Zur Politik der Wissens- und Kulturproduktion. Wien / Berlin: Turia+Kant.

Ulrike Mayer ist Produktionsassistentin beim donaufestival und Politikwissenschafterin; in Kürze erscheint: „Standing in the Way of Control“. Eine gouvernementale Analyse kontrollgesellschaftlicher Formen von Musikzensur am Beispiel der Zäsur 9/11. Wien: Peter Lang.

Link: http://www.univie.ac.at/iwk/ak.html#control